Microsoft muss nicht für MP3 zahlen

Microsoft kann aufatmen. Der US-Softwarekonzern entgeht einer Zahlung von 1,54 Mrd USD an den Telekomausrüster Alcatel-Lucent. Ein Berufungsgericht hat einen Beschluss der vorherigen Instanz bestätigt, nachdem Microsoft in einem Patentstreit um das Datenformat MP3 keine Strafe zu zahlen hat. Die Zahlung wurde durch eine Jury dem US-europäischen Unternehmen Alcatel-Lucnet zunächst zugesprochen.

Das Gericht bestätigte am gestrigen 25.09.08 die Entscheidung der Vorinstanz, dass Microsoft kein Patent verletzt hat. Das Gericht sieht es somit als erwiesen an, dass Microsoft über eine Lizenzvereinbarung mit dem Fraunhofer Institut und der AT&T Inc verfügt, die dem Konzern alle nötigen Nutzungsrechte für das Datenformat MP3 zur Speicherung von Musik einräumt. Für das Fraunhofer Institut dürfte das erleichternd sein, da seine Stellung im Markt damit gestärkt ist.

Vorgeschichte: Im-  Jahr 2007 hatte eine Jury hatte zunächst festgestellt, dass der Windows Media Player des Softwarekonzerns die Patentrechte von Alcatel-Lucent verletzt. Der Patentstreit stand schon seit 2003 im Raum. Ursprünglich hatte Alcatel-Lucent die Unternehmen Dell Inc und Gateway Inc verklagt. Microsoft hatte dann allerdings den Fall übernommen, da es um die Nutzung von Software des Konzerns auf den Dell- und Gateway-Computern ging.